EU-Institutionen
Europäisches Parlament - politische Rolle
Das Europäisches Parlament und seine politische Rolle
Das Europäische Parlament ist ein Forum von internationalem Format, in dem viele massgebliche Persönlichkeiten ihre Meinungen und ihr Denken dokumentieren. Mittlerweile ist das Europäische Parlament der Ort, wo die Innen- und Aussenpolitik der Europäischen Union diskutiert wird. Dadurch haben die EU-Bürger (über die Parlamentarier) die Möglichkeit sich an der Gestaltung der Europapolitik zu beteiligen.
Europäisches Parlament - Befugnisse
Im Rahmen der Weiterentwicklung der Verträge sind die Befugnisse des Parlaments innerhalb der europäischen Organe stetig erweitert worden. Mittlerweile ist das Parlament Mitgesetzgeber, hat Haushaltsbefugnis und nimmt gegenüber allen europäischen Organisationen die Aufgabe der demokratischen Kontrolle wahr.
Die wichtigsten Befugnisse sind:
Legislativbefugnis
Europarat und Parlamentarische Versammlung
Die Parlamentarische Versammlung legt ihre eigene Tagesordnung fest und erörtert aktuelle politische Themen, versucht gesellschaftliche Probleme zu lösen und geht darüber hinaus auf Fragen zur internationalen Politik ein. Ihre Konsultationen sind notwendig und richtungsweisend für die Arbeit des Ministerkomitees sowie für die zwischenstaatlichen Arbeitsbereiche des Strassburger Europarats. Die Parlamentarische Versammlung beeinflusst Regierungen, indem die Abgeordneten die Vorschläge der Versammlung an ihre nationalen Parlamente weiterreichen können.
Europarat und Ministerkomitee
Folgende Aufgaben sind vom Ministerkomitee zu erfüllen :
• Bildung eines Forums, in dem Antworten auf die sich stellenden Probleme in Europa erarbeitet werden
• Vortrag nationaler Lösungsvorschläge für die Probleme der europäischen Gesellschaften
• Wahrung der Werte, zu deren Schutz der Europarat ins Leben gerufen wurde
Nachstehende Tätigkeiten des Ministerkomitees in Strassburg:
• Politische Dialoge
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Kontakt zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte:
European Court of Human Rights
Council of Europe
67075 Strasbourg Cedex
France
Telefon 00 33 (0) 388 4120 18
Telefax 0033 (0) 388 4127 30
Anfragen, Kontakt via e-Mail Formular
Europäische Gerichtshof für Menschenrechte – eine Definition
